Berlin, 28. November 2023. Zu der vorab nicht angekündigten, deutlichen Erhöhung der GEMA-Gebühren für kommunale Märkte und damit Folgen auch für die Musik auf Weihnachtsmärkten erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

„Weihnachtsmärkten ohne Musik fehlt viel Atmosphäre. ‚Stille‘ Weihnachtsmärkte und der bereits auch für Braunschweig angekündigte Verzicht auf ein Bühnenprogramm dämpfen die vorweihnachtliche Stimmung auf den Märkten ganz entscheidend. Es ist zu begrüßen, dass die GEMA nun zwar grundsätzlich Gesprächsbereitschaft signalisiert hat, aber schade, dass das Gespräch mit den Schaustellern sowie dem Deutschen Städtetag nicht bereits vor der unangekündigten Anhebung der Gebührensätze gesucht wurde. Ich unterstütze die Forderung des Schaustellerverbandes sowie des Deutschen Städtetages nach angemessenen GEMA-Tarifen mit Maß und Mitte, denn Märkte und ganz besonders Weihnachtsmärkte haben eine erhebliche soziale und auch identitätsstiftende Funktion. Es bedarf einer schnellen Lösung im Sinne aller Beteiligter.
Nach den herausfordernden Jahren der Pandemie und den ganz besonders für die Schaustellerinnen und Schausteller harten Corona-Folgen ist Planbarkeit im Sinne aller notwendig.“

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hatte in einem überraschenden, unangekündigten Schritt erheblich die Gebühren für die Urheber- und Nutzungsrechte für Musikwerke auf kommunalen Märkten erhöht. Davon betroffen sind auch die Weihnachtsmärkte, die in der Folge der deutlich gestiegenen Kosten häufig auf ein Bühnenprogramm verzichten. Die Kostensteigerung betrifft alle Schaustellerbetriebe auf den Märkten, denn in der Regel legen die Marktbetreiber die Kosten auf die einzelnen Stände um. Die GEMA hat gegenüber dem Deutschen Städtetag Verhandlungsbereitschaft zu den Tariferhöhungen signalisiert.