20. November 2020.
Zum Start der 700 Millionen Euro-Konjunkturhilfen für den Wald erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:
18. November 2020. Zum heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen 3. Bevölkerungsschutzgesetz erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:
Berlin - Heute wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschließen. Mit diesem Gesetz konkretisieren wir unter anderem diejenigen Maßnahmen, die vom Bund und den Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie getroffen werden können. Dazu gehören zum Beispiel die Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen, die Untersagung von Veranstaltungen und die Schließung der Gastronomie.
Viele Bürgerinnen und Bürger sorgen sich derzeit darum, dass das Gesetz demokratische Rechte und den Einfluss des Bundestages aushebeln könnte. Diese Sorgen sind jedoch völlig unbegründet. Es gibt auch viele Falschmeldungen und Missverständnisse, denen wir entgegentreten wollen. Wir haben deshalb die wichtigsten Fragen und Antworten für Sie aufgeschrieben:
