Zudem am 4. Mai 2023 endlich bevorstehenden Asse-Besuch durch die Bundesumweltministerin Steffi Lemke sowie den vereinbarten persönlichen Austausch mit dem Betroffenen der Region erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

 

Carsten Müller, Foto: Tobias Koch

„Besser spät als nie. Endlich wird die verantwortliche Bundesumweltministerin Lemke persönlich die Region und die Schachtanlage Asse besuchen. 513 Tage ließ sie die Region hängen. Sie verpasste es, sich der Thematik frühzeitig zu stellen und sich vor Ort mit den Menschen zu deren Sorgen und Nöte sowie Standortfragen auszutauschen. Der Besuch ihres Parlamentarischen Staatssekretärs im Vorjahr war zurückhaltend wahrgenommen worden und nur wenig einprägsam. Mit ihren frühzeitigen Besuchen nach Amtsübernahme hatten die Amtsvorgängerinnen und Amtsvorgänger Svenja Schulze, Barbara Hendricks, Peter Altmaier, Norbert Röttgen und Sigmar Gabriel zuvor stets ein bedeutendes Signal in unsere Region gesendet.

Seit Lemkes Amtsantritt hatte ich die Bundesministerin zum Besuch der Region eingeladen und mich für einen direkte Kontakt zu den betroffenen Menschen, den Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden sowie der Asse-II-Begleitgruppe zu Fragen der Rückholung und der Zwischen- und Endlagerung eingesetzt. Die Menschen vor Ort haben verdient, dass die verantwortliche Bundesumweltministerin den direkten Austausch zu derart wichtigen und sich auf die gesamte Region auswirkenden Themen sucht und sich positioniert. Die Arbeit am Schreibtisch in Berlin oder der Bericht eines Parlamentarischen Staatssekretärs kann die persönlichen Eindrücke vor Ort nicht ersetzen. Der aus Sicht der Region falsch gelaufene Prozess rund um den Standort des Zwischenlagers hat vor Ort viel Vertrauen in das Bundesumweltministerium verspielt. Dieser Vertrauensverlust wirkt sich auch bei der Endlagerfrage aus. Die Folgen der eigenen Passivität wurden auf der Leitungsebene des Bundesministeriums nicht erkannt. Möglicherweise hätte ein deutlich früherer Besuch durch die Ministerin auch wichtige Impulse für einen erfolgreicheren Asse-2-Begleitprozess geliefert. Diese Chancen wurden durch den fast anderthalbjährigen Entscheidungsprozess bis zum nun anstehenden ersten Besuch vertan.“

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Carsten Müller
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