Braunschweig, 24. Oktober 2024. In wenigen Wochen eröffnen wieder die Weihnachtsmärkte. Doch wie im letzten Jahr drohen erneut „stille Weihnachtsmärkte“ und der Verzicht auf Bühnenprogramme. Nach der umfassenden Anhebung der Gebührensätze für die Nutzung musikalischer Werke durch die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) im Herbst letzten Jahres haben die GEMA-Verantwortlichen noch immer keine Änderung an ihrem Tarifmodell vorgenommen. Selbst kleine Auftritte von Chören und Musikgruppen sind aufgrund der enorm hohen Gebührenforderungen seither nicht möglich. Der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss Carsten Müller erklärt:

„Die Musik auf den Weihnachtsmärkten darf kein weiteres Jahr fehlen. Sie ist ganz wesentlich für die Weihnachtsstimmung. Die GEMA muss endlich ihre anhaltend abwehrende Haltung aufgeben und tragfähige Weihnachtstarife anbieten. Absolut unstrittig ist eine angemessene Entlohnung für die Musikurheber. Wenn jedoch GEMA-Forderungen so hoch sind, dass keine Musik mehr gespielt wird, ist den Künstlerinnen und Künstlern nicht geholfen. Dazu schadet ein weiteres Jahr mit ‚stillen Weihnachtsmärkten‘ und ohne Bühnenprogramme den Besucherinnen und Besuchern sowie den Veranstaltern. Und es schadet den vielen lokalen Chören und ehrenamtlichen Musikerinnen und Musikern, deren Auftritte auf den Weihnachtsmärkten ersatzlos ausfallen.

Ohne Musik und Bühnenprogramme ist die vorweihnachtliche Stimmung auf den Weihnachtsmärkten ganz entscheidend gedämpft - im zweiten Jahr in Folge. Leider ist dieses ganze Jahr verstrichen, ohne eine tragfähige Einigung auf bezahlbare GEMA-Tarife zu erzielen. Ich fordere von der GEMA die Schaffung von angemessenen Tarifen mit Maß und Mitte und unterstütze weiterhin die Forderung des Schaustellerverbandes sowie des Deutschen Städtetages. Märkte und ganz besonders Weihnachtsmärkte haben eine wichtige soziale und auch identitätsstiftende Funktion. Die verbleibende Zeit bis zur Eröffnung der Weihnachtsmärkte sollte die GEMA nutzen, um doch noch eine Lösung im Sinne aller Beteiligter zu ermöglichen und die Stimmung auf den Weihnachtsmärkten zu retten!“