Bei der gemeinsamen Landesvorstandssitzung der CDA Niedersachsen und des CDA-Landesverbandes Braunschweig wurde der amtierende Landesvorsitzende MdL Eike Holsten einstimmig zur Wiederwahl nominiert. Inhaltlich ging es um die Energiewende, die Krankenhausreform und die Zukunft der Förderschulen.

MdL Eike Holsten (CDU) aus Rotenburg, Landesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), wurde bei der gemeinsamen CDA-Landesvorstandssitzung einstimmig zur Wiederwahl auf dem nächsten CDA-Niedersachsentag in Osnabrück nominiert. Eike Holsten: „Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Landesvorstandsmitgliedern für das ausgesprochene Vertrauen und die stets konstruktive Zusammenarbeit, die ich gerne fortsetzen möchte.“

Die Tagung in Helmstedt fand in den Räumlichkeiten der Avacon AG statt. Unternehmensvertreter Nicolas Scholz erläuterte den anwesenden Vorstandsmitgliedern vor Eintritt in die Tagesordnung die Herausforderungen der Energiewende, die auch das Unternehmen Avacon betreffen, und die durch die Abschaltung der verbliebenen drei Atomkraftwerke nicht kleiner geworden seien.

Inhaltlich ging es daneben um die anstehenden Krankenhausreformen. MdL Holsten erläuterte, dass die guten Vorarbeiten der alten rot-schwarzen Landesregierung von Rot-Grün noch nicht in eine Durchführungsverordnung gegossen worden seien. Angesichts der Unklarheiten aufgrund der vielfach kritisierten Pläne von Bundes-gesundheitsminister Lauterbach seien die entsprechenden Zeitpläne ins Wanken geraten. Hier ist die Landesregierung dringend zum Handeln aufgefordert, damit die Strukturreform des Landes greifen kann, ohne aus Berlin torpediert zu werden.

Vielfach gelobt wurde auch der Einsatz der stellvertretenden CDA-Landesvorsitzenden Stefani Steckhan zum Erhalt der Förderschulen Lernen, der niedersachsenweit breite Beachtung gefunden hat. Stefani Steckhan, Eike Holsten und alle Mitglieder beider Landesvorstände waren sich einig: „Der Kampf um die Förderschulen Lernen geht weiter!“

Der CDA-Landesvorstand Braunschweig beschloss zudem die Kooptation der Landesabgeordneten MdL Veronika Bode, die vor einigen Monaten der CDA beigetreten ist. Außerdem wurde der CDU-Landesparteitag Braunschweig vorbereitet, für den der stellvertretende Braunschweiger CDA-Landesvorsitzende Thorsten Wendt einen Antrag für mehr Würdigung und Unterstützung der Polizeibediensteten formuliert hat, dem sich mittlerweile auch der CDU-Landesvorstand Braunschweig angeschlossen hat.

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Thorsten Wendt
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