„Mann mit Kontur und Kanten“

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Dr. Wolfgang Schäuble

Wolfgang Schäuble in Braunschweig

Ein erfahrener und kluger Politiker, den eine Zeitung auch als „heimlicher Aufsichtsrat der Regierung“ bezeichnet hat, war am 13. September 2017 in Braunschweig. Seit 1972 arbeitet er im deutschen Bundestag, seit 2009 ist er Bundesminister der Finanzen. Wolfgang Schäuble ist für den Braunschweiger Bundestagsabgeordneten Carsten Müller ein „Idol“, ein „lebenskluger Mann mit Kontur und Kanten sowie mit Weisheit“.
Dies bestätigte Schäuble auch mit seinen Ausführungen zum Thema „Deutschlands Rolle in Europa“, die er vor etwa 200 Gästen in der Fertigung der Streiff & Helmold GmbH machte.

Dirk Bode, Dr. Wolfgang Schäuble, Sven Streiff und Carsten Müller

Politik müsse den Rahmen für die Wirtschaft setzen. Und vor allem Vertrauen durch eine „nachhaltige, verlässliche und berechenbare Finanzpolitik setzen“. Stolz wies er auf die öffentliche Haushaltpolitik ohne Neuverschuldung, vor allem mit Gestaltungsspielräumen für Investitionen hin.

Im Blick auf die Flüchtlingspolitik sagte Schäuble: „Wir dürfen nicht schwärmen, sondern wir müssen gut handeln, damit die innere Stabilität des freiheitlichen Rechtsstaates erhalten bleibt“. Die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern sei wichtig, um den Schlepperbanden ihr Geschäftsmodell wegzunehmen.

Deutschland sei keine „Insel der Seligen“. In Afrika müsse geholfen werden, Perspektiven für die Menschen im eigenen Land zu entwickeln. Algerien, Marokko und Tunesien müssten zu „sicheren Herkunftsländern“ werden, damit schneller abgeschoben werden könne. Die Flüchtlinge, die hierblieben, müssten schnell und gut integriert werden. Dazu gehöre auch zu akzeptieren, dass in Deutschland Frauen und Männer gleichberechtigt seien. „Sicherheit, Migration und gemeinsame Außengrenzen sind gemeinsame europäische Aufgaben,“ betonte der leidenschaftliche Europäer.

In Europa müsse die Regel gelten und durchgesetzt werden, dass der Staat, der bestimmte Entscheidungen treffe, auch ihre Folgen zu tragen habe. Wer Hilfe brauche und bekomme, müsse zugleich die Ursachen beseitigen, die zu der Not geführt hätten. „Die Stärkeren müssen den Schwächeren helfen, aber die Schwächeren müssen sich auch anstrengen“, betonte Schäuble, der zugleich an die weltweite Verflechtung Deutschlands und Europas erinnerte.

Carsten Müller

Carsten Müller meinte zu Beginn der Veranstaltung, dass er sich im Blick auf das Tandem „Merkel/Schäuble“, die sich ergänzten, „gut aufgehoben“ wisse. Diesen Eindruck hatten nach der Rede des Mannes, der am 18. September seinen 75. Geburtstag feiert, auch viele Teilnehmer. Denn er verbindet seine Erfahrung mit zukunftsorientierter und leidenschaftlicher Kraft sowie mit einem klaren Kompass der Vernunft und Verantwortung, die ihn vertrauenswürdig macht und die Deutschland weiterhin braucht.

Autor: Burkhard Budde

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